Speziell für Einsteiger in das Thema Todesstrafe

Walter Leroy Moody
Walter Leroy Moody

20.04.2018

Alabama: Walter Moody hingerichtet

 

Mit zweistündiger Verspätung wegen eines kurzfristigen Aufschubs, der schnell wieder rückgängig gemacht war, wurde am Donnerstagabend der 83-jährige Walter Leroy Moody durch den US-Bundesstaat Alabama mit einer tödlichen Injektion hingerichtet. Er war der älteste Todestraktinsasse, dessen Urteil vollstreckt wurde seit Wiederaufnahme der Todesstrafe in den USA 1976. Moody war zum Tod verurteilt, weil er 1989 mit zwei Paketbomben einen Bundesrichter und einen Rechtsanwalt ermordet haben soll. Zwei weitere Paketbomben konnten abgefangen werden, ohne dass sie Schaden verursachten. Moody bezeichnete sich als unschuldig. Er wurde mit den Morden in Verbindung gebracht, weil rund zwei Jahrzehnte zuvor durch eine gleichartige Bombe seine Frau verletzt wurde. Moody verzichtete auf letzte Worte vor seiner Hinrichtung.

20.04.2018

Indien erwägt Todesstrafe für Vergewaltigung von Kindern

 

Die indische Regierung erwägt die Einführung der Todesstrafe für Vergewaltiger von Kindern. Die Regierung ziehe eine entsprechende Änderung des Kinderschutzgesetzes "aktiv in Erwägung", heißt es in den Medien. Hintergrund sind Massenproteste nach den jüngsten brutalen Vergewaltigungen im Land. Frauenministerin Maneka Gandhi hatte bereits vergangene Woche die Einführung der Todesstrafe für die Vergewaltigung von Kindern unter zwölf Jahren gefordert. Derzeit erschüttert der Fall eines Abgeordneten der Regierungspartei das Land, der eine Jugendliche missbraucht haben soll. Zudem sorgt die Vergewaltigung und Ermordung einer achtjährigen Muslimin für Entsetzen. Die beiden Fälle führten zu den größten Protesten seit der Gruppenvergewaltigung einer Studentin in Neu Delhi im Jahr 2012, die später ihren Verletzungen erlag. Anschließend wurden zwar die Strafen für Vergewaltiger in Indien deutlich verschärft. Die Zahl der Angriffe auf Frauen in dem Land ist aber weiterhin hoch. Jährlich werden 40.000 Fälle angezeigt. In Indien gibt es bereits die Todesstrafe für besonders brutale Morde oder Terrorangriffe; entsprechende Urteile werden aber selten vollstreckt.

 

Weitere Informationen:

Indien ordnet Todesstrafe für Vergewaltiger von Kindern an

18.04.2018

Irak: Harte Strafen für Terroristinnen

 

Im Irak sind sieben ausländische Frauen zur Todesstrafe und lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Oberste Justizrat im Irak erklärte schriftlich, das Zentrale Strafgericht habe die sieben ausländischen Frauen wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation DAESH verurteilt. Drei Aserbaidschanerinnen und eine Kirgisin hätten die Todesstrafe erhalten. Eine Französin und zwei Russinnen hingegen seien zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Das Zentrale Strafgericht hatte zuvor einen deutschen Staatsbürger wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation DAESH zur Todesstrafe verurteilt.

17.04.2018

Japans Taktik bezüglich Hinrichtungsterminen

 

23 Jahre nach dem Giftgasanschlag in einer Tokioter U-Bahn steht Japans Regierung vor der Entscheidung, wann die Täter hingerichtet werden sollen. Anfang März haben die Behörden sieben Mitglieder der Aum-Sekte, die wegen des Anschlags und anderer Verbrechen zum Tod verurteilt worden sind, in Gefängnisse außerhalb Tokios verlegt. Zuvor war das letzte Urteil rechtskräftig geworden. Doch die Terminwahl hängt stärker als üblich von politischen Erwägungen ab. Nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International werden die Hinrichtungen vor dem Wechsel auf dem Kaiserthron im nächsten Jahr und den Olympischen Spielen 2020 in Tokio stattfinden. Normalerweise finden Hinrichtungen in Japan in den Parlamentsferien statt. Damit will die Regierung jede Diskussion über die Todesstrafe vermeiden. Der nationalkonservative Premier Shinzo Abe könnte das ändern. Der 63-Jährige ist wegen Vorwürfen der Vetternwirtschaft unter Druck geraten. Premier Abe könnte durch die Hinrichtungen von der Affäre um ihn selbst ablenken. Bei dem Anschlag am 20. März 1995 wurden 13 Menschen getötet und mehr als 6.000 verletzt.

17.04.2018

USA: Senator ist für Todesstrafe bei Abtreibung

 

Ein Senator aus Idaho, Robert Nonini, sagte während einer Konferenz der konservativen christlichen "Cross Politic" in Moskau: "Wer eine Abtreibung vollzieht, sollte dafür zahlen." Darauf fragten die Moderatoren, welche Art von Strafe Nonini sich vorstellen könne. Der Politiker nickte, als er gefragt wurde, ob er sich die Todesstrafe für Abtreibungen vorstellen könne. Diese Aussage wiederholte er nochmal in einem Telefoninterview mit der Nachrichtenagentur Associated Press. Inzwischen hat er diese Aussage widerrufen. Er sagte in einem späteren Statement, dass er ein Abtreibungsgegner sei und dass die Frau nicht bestraft werden solle, sondern diejenigen, die die Abtreibung durchführen. "Ich war schon immer für das Leben. Das bedeutet, Abtreibungen als Mord einzustufen. Und weil dies Mord ist, glaube ich, dass diejenigen, die Abtreibungen durchführen, bestraft werden müssen." Der Senator glaubt, dass diese Strafen schlussendlich auch Frauen davon abhalten würden, Abtreibungen durchführen zu lassen.

17.04.2018

Dreizehn Exekutionen im Irak

 

Medienberichten zufolge sind im Irak dreizehn Todesurteile vollstreckt worden. Den Verurteilten seien terroristische Aktivitäten zur Last gelegt worden. Elf Täter werden für Anschläge mit Autobomben verantwortlich gemacht oder für den Tod von Sicherheitsbeamten oder Entführungen. Weitere Details sind nicht bekannt.

13.04.2018

Florida-Attentäter will sein Vermögen spenden

 

Nikolas Cruz (19) hat 17 Menschen auf dem Gewissen und das Leben von unzähligen zerstört. Der Teenager wird entweder durch die Giftspritze sterben oder den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen. Der Amokschütze will nun sein gesamtes Erbe an die Überlebenden und Angehörigen der Opfer seiner Tat abtreten. "Wieviel Geld auch immer ihm zusteht, Mister Cruz will es nicht", sagte seine Anwältin Melissa McNeill dem Richter im Broward-County-Gericht. "Er möchte gerne, dass das Geld den Familien der Opfer zukommt und so vielleicht ein klein wenig dazu beiträgt, die Gemeinde zu heilen." Die Mutter von Nikolas Cruz starb vergangenen November und hinterließ ihrem Sohn 800.000 Dollar in einem Treuhand-Fond. Über das Geld hätte er im Alter von 22 Jahren verfügen können. Jetzt muss der Richter entscheiden, was mit dem Erbe geschieht.

12.04.2018

Amnesty-Jahresbericht zur Todesstrafe 2017

 

Die bekannte Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat ihren aktuellen Jahresbericht zur weltweiten Anwendung der Todesstrafe vorgelegt. Danach sank die Zahl der registrierten Hinrichtungen von 1032 im Jahr 2016 auf 993 in 2017 und die Anzahl der verhängten Todesurteile von 3117 auf 2591.

 

Laut Amnesty wurden im vergangenen Jahr in 23 Staaten zum Tod Verurteilte hingerichtet. Dabei waren vier Länder für 84 Prozent der belegten Hinrichtungen verantwortlich. An erster Stelle stand der Iran (mindestens 507), gefolgt von Saudi-Arabien (146), dem Irak (mindestens 125) und Pakistan (mindestens 60). Allerdings enthält die Bilanz − wie in den Vorjahren − keine Zahlen zu China, da das Land Angaben zur Todesstrafe unter Verschluss hält. Amnesty geht davon aus, dass dort weiterhin jährlich die Todesstrafe tausendfach verhängt und vollstreckt wird. Die USA blieben auch 2017 das einzige Land in ganz Nord-, Süd- und Mittelamerika, das die Todesstrafe vollstreckt: 23 Menschen wurden dort voriges Jahr hingerichtet und 41 neue Todesurteile verhängt.

 

Weltweit lebten Ende 2017 insgesamt 16 Prozent mehr Menschen mit einem Todesurteil (2017: 21.919) als ein Jahr zuvor (2016: 18.848). Mit Guinea und der Mongolei haben 2017 zwei weitere Staaten die Todesstrafe vollständig abgeschafft. Ende 2017 hatten insgesamt 142 Staaten sie per Gesetz oder in der Praxis beendet. Diese Zahlen bestätigen erneut den globalen Trend zur Abschaffung der Todesstrafe. Amnesty hat weiterhin dokumentiert, dass die Todesstrafe 2017 vermehrt im Anti-Drogenkampf angewendet wurde: 15 Länder verhängten oder vollstreckten 2017 Todesurteile wegen Drogenvergehen. 10 von 16 Staaten Asiens sprachen im vergangenen Jahr bei Drogendelikten die Todesstrafe aus. Mit 264 Hinrichtungen wurden 2017 in Nordafrika und dem Mittleren Osten so viele Menschen wegen Drogenstraftaten hingerichtet wie in keiner anderen Region der Welt.

 

Weitere Informationen:

Amnesty International - Bericht in Auszügen: Todesurteile und Hinrichtungen 2017

11.04.2018

Ägypten verhängt 36 Todesurteile wegen Attentaten gegen koptische Kirchen

 

Ein Militärgericht in Kairo hat 36 Menschen zum Tod verurteilt für ihre Beteiligung an Attentaten gegen koptischen Kirchen in Ägypten, wie die verteidigenden Anwälte erklären. Laut den Anwälten sind 48 Menschen vor Gericht gestellt worden im Zusammenhang mit den Anschlägen auf koptische Kirchen in Kairo, Tanta und Alexandria in den Jahren 2016 und 2017. Bei den Angriffen, für die sich Dschihadisten des Islamischen Staates verantwortlich erklären, wurden wenigstens 80 Menschen getötet. Die Todesurteile werden nun gemäß dem Gesetz durch den Großmufti von Ägypten geprüft.

11.04.2018

Mann in Pakistan wegen dreifachen Mordes hingerichtet

 

Ein verurteilter Mörder wurde im Zentralgefängnis von Faisalabad in Pakistan gehängt. Der Mann namens Zahid Iqbal war in den Fall eines dreifachen Mordes involviert. Er war verhaftet worden, weil er Rehana Akhtar, Inayat Ali und Harris Munir in einem Familienstreit 2004 ermordet haben soll. Laut Polizei hat er die Tat gestanden. Der Leichnam Zahid Iqbals wurde nach der Exekution seinem Vater übergeben.

08.04.2018

Neue Studie zu unschuldig zum Tod Verurteilten

 

Das Cornell Center of Death Penalty Worldwide hat einen neuartigen Bericht über unschuldig zum Tod Verurteilte aus sechs verschiedenen Ländern veröffentlicht. Bei dem Bericht handelt es sich um eine weltweite vergleichende Studie von unschuldig zum Tod Verurteilten in Kamerun, Indonesien, Jordanien, Malawi, Nigeria und Pakistan. Die Studie liefert neben einer analytisch-vergleichenden Betrachtung direkte Erfahrungsberichte von Betroffenen aus den verschiedenen Nationen und macht den direkten Zusammenhang zwischen Armut und Ungerechtigkeit deutlich. So ist den fälschlicherweise zum Tod Verurteilten immer wieder gemeinsam, dass ihnen keine ausreichenden Mittel für eine adäquate anwaltliche Verteidigung zur Verfügung stehen und sie somit weder ihre Unschuld beweisen noch ihre Rechte einfordern können. Zugeteilt werden ihnen staatliche Pflichtverteidiger, für die ohnehin kaum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dass Unschuldige zum Tod verurteilt werden und dies weltweit, ist nicht neu. Die Studie macht dabei jedoch deutlich, dass gerade die ohnehin schon sozial benachteiligten Schichten besonders gefährdet für fälschliche Verurteilungen sind.

 

Weitere Informationen:

Justice Denied: A Global Study of Wrongful Death Row Convictions 

08.04.2018

Texas: Anthony Graves kritisiert Vorhaben, Berufungsverfahren zu verkürzen

 

Anthony Graves, der nach zwölf Jahren im Todestrakt von Texas 2010 als unschuldig entlassen wurde, kritisiert das Vorhaben des US-Bundesstaates, Berufungsprozesse von Todeskandidaten zu beschleunigen. Viele Jahre waren vergangen, bevor ein Bundesgericht die fälschliche Verurteilung von Graves aufhob. Texanische Gerichte hatten zuvor alle seine Berufungsanträge abgewiesen. Er habe sich an ein Gericht außerhalb des Bundesstaates wenden müssen, um Gerechtigkeit zu erfahren. "Ich wäre hingerichtet worden, wenn es allein auf die Justiz in Texas angekommen wäre", so Graves. Texas hat vor wenigen Tagen angekündigt, daran zu arbeiten, die Berufungsprozesse in Todesstrafenfällen bei Bundesgerichten zu beschleunigen. Zahlreiche Anwälte, ehemalige Richter und rechtliche Gruppierungen kämpfen zusammen mit Graves gegen den laufenden Antrag; nur die Zustimmung von Justizminister Jeff Sessions ist noch notwendig, damit der Staat in Berufungsprozesse eingreifen kann. Sollte dies geschehen, haben Anwälte von betroffenen Insassen nur noch die Hälfte der Zeit, ihre Anträge einzureichen. Die Gerichte können Deadlines setzen und der Umfang von Ansprüchen seitens der Häftlinge würde künftig weiter eingeschränkt.

 

Weitere Informationen:

Texas seeks approval to speed up death penalty appeals, execute more quickly

06.04.2018

Iran führt weiterhin die Hinrichtungsstatistik an

 

Im Iran werden nach wie vor die meisten Hinrichtungen weltweit registriert. Nur China dürfte den Iran in absoluten Zahlen übertreffen, jedoch gibt es dazu keine offiziellen Informationen, lediglich Schätzungen. Auf die Einwohnerzahl umgerechnet, liegt die Quote der vollstreckten Todesurteile auf jeden Fall im Iran am höchsten. Wie ein Bericht des Iran Human Rights Documentation Center (IHRDC) erklärt, wurden zwischen März 2017 und März 2018 mindestens 520 Todesurteile vollstreckt. Darunter sollen auch sechs Fälle gewesen sein, in denen die Hingerichteten zum Tatzeitpunkt noch minderjährig waren. Laut Human Rights Watch (HRW) haben nur der Iran, Pakistan, Saudi-Arabien und der Jemen seit 2013 Minderjährige hingerichtet. Ein Großteil der Hinrichtungen im Iran beruht auf Drogendelikten, ein anderer auf Mordtaten. Nach Informationen von HRW wurden 2017 wenigstens 31 Todesurteile öffentlich vollstreckt.

 

Weitere Informationen:

Iran: Two executed on murder charges

IRAN: MAN HANGED IN KERMAN PRISON

05.04.2018

Irischer Präsident begnadigt zu Unrecht Verurteilten 136 Jahre nach seiner Hinrichtung

 

Am Donnerstag hat der irische Staatschef Michael D. Higgins bei einer festlichen Zeremonie einem Iren namens Myles Joyce eine posthume Begnadigung gewährt. Er wurde vor fast 140 Jahren zu einer Todesstrafe durch Erhängen für ein Verbrechen verurteilt, das er nicht begangen hatte. Im August 1882 waren fünf Familienmitglieder im Alter zwischen 14 und 80 Jahren auf brutalste Weise in ihrem Haus in der Kleinstadt Maamtrasna ermordet worden. Obwohl zwei andere Angeklagte Joyces Beteiligung, dessen irischer Name Maolra Seoighe lautete, geleugnet hatten, hatte das Gericht ihn trotzdem schuldig gesprochen. Zudem war die Gerichtsverhandlung komplett in Englisch abgehalten, wobei Joyce nur Gälisch gesprochen hatte. Dieses Ereignis geht noch vor die Gründung des unabhängigen irischen Staates zurück. Während der Zeremonie nannte der Präsident den Fall Joyce eine "beschämende Episode in der Geschichte Irlands und Großbritanniens" und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Begnadigung "die historische Aufzeichnung korrigieren" würde.

03.04.2018

Drogenschmugglern in Thailand droht Todesstrafe

 

In Thailand hat die Polizei Rauschgift im Wert von umgerechnet mehr als 23 Millionen Euro beschlagnahmt. Bei einer Serie von Razzien wurden insgesamt elf mutmaßliche Drogenschmuggler festgenommen, darunter auch drei Ausländer, wie die Polizei in Bangkok mitteilte. Bei einer Verurteilung droht ihnen im schlimmsten Fall die Todesstrafe. In der Regel kommen Drogenkriminelle in Thailand bei einem Prozess aber mit geringeren Strafen davon, wenn sie ein Geständnis ablegen.

02.04.2018

Sechs türkische Frauen im Irak zum Tod verurteilt

 

Ein irakisches Gericht hat sechs türkische Frauen wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zum Tod verurteilt. Eine siebte Frau sei zu lebenslanger Haft verurteilt worden, verlautete es am Montag aus Justizkreisen in Bagdad. Die Frauen, die alle begleitet von kleinen Kindern vor Gericht erschienen waren, hatten sich kurdischen Peschmerga ergeben, nachdem die IS-Kämpfer im vergangenen Jahr aus Tal Afar vertrieben worden waren.

01.04.2018

Todesstrafe für Mord an Dienstmädchen in Kuwait

 

Wegen des Mordes an einem philippinischen Dienstmädchen sind ein Libanese und seine syrische Ehefrau in Kuwait zum Tod verurteilt worden. Das Urteil zum Tod durch den Strang fiel in Abwesenheit der Angeklagten, wie aus Justizkreisen in dem Golfstaat verlautete. Sollte das Paar nach Kuwait zurückkehren, könne es Berufung gegen das Urteil einlegen. Der Fall hatte auf den Philippinen für Empörung gesorgt. Die Leiche der 29-Jährigen war Anfang des Jahres im Gefrierschrank in einer verlassenen Wohnung des Paares in Kuwait entdeckt worden. Die Leiche wies Spuren von Folter auf. Das Dienstmädchen war bereits mehr als ein Jahr zuvor von ihrer Familie als vermisst gemeldet worden. Ihre Arbeitgeber wurden im Februar nach internationaler Fahndung in Damaskus gefasst. Während die Frau sich weiter in Gewahrsam in der syrischen Hauptstadt befindet, wurde der Mann an den Libanon ausgeliefert.

Nachrichten des Vormonats finden Sie im Archiv: März 2018